Sozialvorschriften - Rechtliche Grundlagen | Downloads

Sozialvorschriften: Rechtliche Grundlagen

Die gesetzlichen Grundlagen zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr sind in einer Reihe von internationalen sowie auch nationalen Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien festgelegt.
Vor allem zu beachten sind die folgenden Vorschriften, die Sie mit einem Klick auf die jeweilige Überschrift herunterladen können:

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01 Verordnung (EU) Nr. 2020/1054

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an die maximalen täglichen und wöchentlichen Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten, und der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hinsichtlich der Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern

02 Verordnung (EG) Nr. 561/2006

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates*

03 Verordnung (EU) Nr. 165/2014

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr*

04 Verordnung (EWG) Nr. 3821/85

Verordnung des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr*

05 Verordnung (EWG) Nr. 3314/90

Verordnung der Kommission zur Anpassung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr an den technischen Fortschritt

06 Verordnung (EG) Nr. 2135/98

Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und der Richtlinie 88/599/EWG über die Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85

07 Richtlinie 2006/22/EG

Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr sowie zur Aufhebung der Richtlinie 88/599/EWG des Rates*

08 Entscheidung der Kommission über ein Formblatt betreffend die Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr

Entscheidung der Kommission über ein Formblatt betreffend die Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr

09 Richtlinie 2002/15/EG

Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben

10 Durchführungsverordnung (EU) 2016/799

Durchführungsverordnung der Komission zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und ihren Komponenten*

11 Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)

Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)

12 Erklärung zu Bestimmungen der AETR

Erklärung zu Bestimmungen der AETR

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13 Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz -FPersG)

14 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

15 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

16 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)

17 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

18 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG)

19 Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern

20 Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV)

21 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

23 Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (FeV)

* Hinweis der EU zu diesen konsolidierten Texten:

Als Konsolidierung bezeichnet man die Aufnahme späterer Änderungen und Berichtigungen in einen Rechtsakt. Sie sorgt dafür, dass das EU-Recht transparenter und leichter zugänglich wird. Mehrere, in verschiedenen Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Union (ABl.) veröffentlichte Rechtstexte werden dabei als „konsolidierte Familie“ in einer einzigen, gut lesbaren Textfassung zusammengestellt.
Konsolidierte Texte dienen der Dokumentation; die EU-Institutionen haften nicht für ihren Inhalt. Beachten Sie, dass diese Texte nicht rechtsgültig sind. Für rechtliche Zwecke beziehen Sie sich bitte auf die im Amtsblatt veröffentlichten Texte.

Abruf der Texte: 17.01.2024

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